Infodienst Indonesien und Osttimor, Nr. 36, November

Infodienst Indonesien und Osttimor Nr. 36

November - Dezember 2005

Inhalt

Aus der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen:

Veranstaltungen, Seminare:

Indonesientagung des EMS, Vielfalt in Einheit. Indonesiens Ethnien im Wandel, Stuttgart, 14.-16. Oktober 2005

Friedrich-Ebert-Stiftung: Von der Katastrophe zur Konfliktlösung? Der Friedensprozess in Sri Lanka und Aceh ein Jahr nach dem Tsunami - Pakistan zwei Monate nach dem Erdbeben, Berlin, 7. Dezember 2005

Kurzhinweise auf weitere Berichte und Veröffentlichungen

Veranstaltungshinweise

Aus der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen:

Presse- und Lobbyarbeit:

Indonesientagung des EMS: Vielfalt in Einheit. Indonesiens Ethnien im Wandel, Stuttgart, 14.-16. Oktober 2005

Bhinneka Tunggal Ika - in Vielfalt eins sein, lautet das Motto des indonesischen Staates. 60 Jahre nach Ausrufung der Republik stellt sich die Frage: wurden die vielen ethischen Gruppen wirklich zu einer Nation? Wie leben sie heute, wie haben sie sich entwickelt? Die diesjährige Indonesientagung des Evangelischen Missionswerkes Südwestdeutschland (EMS) nahm exemplarisch vier Volksgruppen genauer unter die Lupe: die Dayak auf Kalimantan, die Minahasa auf Sulawesi, die Papua sowie die Javaner als die im Land dominierende Ethnie. Ein umfassender Beitrag zur Geschichte des nation building und zum Umgang der wechselnden Regierungen mit der ethnischen Vielfalt des Landes rundete die Tagung ab.

Eine ausführliche Dokumentation der Tagungsbeiträge findet sich im Dokumentationsbrief Indonesien 5/2005, der beim EMS bestellt werden kann (Vogelsangstr. 62, 70197 Stuttgart, Tel. 0711/636 78-62, e-mail: info@ems-online.org) und zum Download bereit steht unter:
http://www.ems-online.org/fileadmin/download/Doku_Infobriefe/Indonesien/Dokubrief_Indonesien5_05.pdf

Friedrich-Ebert-Stiftung: Von der Katastrophe zur Konfliktlösung? Der Friedensprozess in Sri Lanka und Aceh ein Jahr nach dem Tsunami – Pakistan zwei Monate nach dem Erdbeben, Berlin, 7. Dezember

Welche Auswirkungen hatten die verheerenden Katastrophen auf die Konflikte in Sri Lanka, Aceh und Kaschmir? Können Naturkatastrophen Solidaritätsimpulse hervorrufen und dadurch Anstöße zu Friedensverhandlungen geben? Diesen Fragen nachzuspüren, war Thema der Veranstaltung in der Friedrich Ebert Stiftung. Alle Beiträge führten den Anwesenden noch einmal vor Augen, wie unterschiedlich die Konfliktentwicklungen nach den Katastrophen verlaufen sind: In Aceh kam es bekanntlich zum Abschluss eines Friedensabkommens, während sich die Fronten zwischen Regierung und Rebellen in Sri Lanka letztendlich verhärteten. In den Beziehungen zwischen Indien und Pakistan verstärkte das Erdbeben die bereits vorhandene Tendenz einer vorsichtigen Annäherung zwischen den Staaten.

Ein Bericht von Sven Hansen zu den Ergebnissen der Konferenz ist zu finden unter: http://fesportal.fes.de/pls/portal30/docs/FOLDER/WORLDWIDE/ASIEN/BERICHTE/BERICHTE2005/TSUNAMIHANSEN1205.PDF

Die Broschüre zur Konferenz „A New Dynamic for Peace? Post-Tsunami Reconstruction and its Impact on Conflict Resolution. Case studies from India, Indonesia, Sri Lanka and Thailand” ist erhältlich unter:
http://fesportal.fes.de/pls/portal30/docs/FOLDER/WORLDWIDE/ASIEN/BERICHTE/BERICHTE2005/BROSCHUERETSUNAMI11.05.PDF

Presse- und Lobbyarbeit:

Sammelmeldung: Ein Jahr nach dem Tsunami

Knapp ein Jahr nach der Flutkatastrophe in Südostasien werden 1,5 Millionen Menschen auch weiterhin Nahrungsmittelhilfe brauchen, teilte das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (VN) in Berlin mit. „Das Welternährungsprogramm hat 2,24 Millionen Menschen mit Nahrungsmitteln versorgt und so verhindert, dass es zu einer Hungerkrise kommt“, so Kenro Oshidari, der stellvertretende Regionaldirektor für Asien. Die Nahrungsmittelhilfe für Indonesien und Sri Lanka soll mindestens für zwei weitere Jahre durch das Welternährungsprogramm getragen werden. Die Bundesrepublik Deutschland beteiligte sich mit knapp 16,3 Millionen US-Dollar an der Soforthilfe des Welternährungsprogramms, welche einen Gesamtumfang von 276,6 Millionen US-Dollar hat.
„Dank der beispiellosen Unterstützung und der professionellen Nothilfe nach dem Tsunami starb in den Flutgebieten kein Kind an Seuchen oder Mangelernährung, und nahezu alle Kinder gehen heute wieder zur Schule“, so die positive Bilanz von UNICEF. Dennoch bleibt die Situation schwierig. Bis heute leben in den Tsunami-Gebieten laut UNICEF mehr als 200.000 Menschen in überfüllten und zum Teil unhygienischen Barackensiedlungen oder Zelten.

„Durch die weltweite Hilfsbereitschaft wurde eine Katastrophe nach der Katastrophe verhindert. Doch die große Herausforderung des Wiederaufbaus liegt noch vor uns“, sagte Dietrich Garlichs, Geschäftsführer von UNICEF Deutschland. In Aceh sollen bis Ende des Jahres 150 von 200 geplanten Behelfsschulen fertig gestellt sein. Anfang 2006 beginnt UNICEF mit dem Bau von 200 Gesundheitszentren. In den kommenden drei Jahren sollen 300 neue erdbebensichere Schulen gebaut und 200 beschädigte Schulen wieder hergestellt werden.

UNICEF Deutschland erhielt für die Opfer der Flutkatastrophe in Asien insgesamt 99 Millionen Euro, von denen 53,1 Millionen Euro für die Sofort- und mittelfristige Hilfe eingesetzt wurden und der Rest ab 2006 in den langfristigen Wiederaufbau für Kinder in allen betroffenen Ländern fließen soll.

Insgesamt rund 74,5 Millionen Euro an Spenden und öffentlichen Zuschüssen haben die fünf deutschen Hilfswerke, die im Bündnis „Gemeinsam für Menschen in Not – Entwicklung hilft!“ zusammengeschlossen sind, für die Tsunami-Flutopferhilfe eingesetzt. Die Bündnisorganisationen „Brot für die Welt“, Deutsche Welthungerhilfe, medico international, Misereor und terre des hommes arbeiten in den vom Tsunami betroffenen Regionen mit lokalen Partnerorganisationen zusammen. Damit sei sichergestellt, dass nur solche Maßnahmen unterstützt werden, die der Bevölkerung unmittelbar zugute kommen. Gefördert werden Projekte zur Wiederherstellung der Existenzgrundlagen von Fischer-, Bauern- und Handwerkerfamilien. Weitere Schwerpunkte bilden der Wiederaufbau von Häusern und Schulen sowie von Wasserversorgung und Sanitäreinrichtungen. Darüber hinaus unterstützen die Bündnisorganisationen die psychosoziale Betreuung vor allem von Kindern, die bei der Flutkatastrophe ihre Angehörigen verloren hatten. Für Sofort- und Wiederaufbauhilfe in der besonders hart betroffenen indonesischen Provinz Aceh stellten die Bündnisorganisationen mit rund 33,28 Millionen Euro den größten Anteil der Hilfsgelder zur Verfügung.

Mit einer Soforthilfe von rund einer Million Euro unterstützte Malteser International nachhaltige Hilfsmaßnahmen und den Übergang zur Wiederaufbauphase. Im ersten Jahr des Wiederaufbaus betreute Malteser International über 65 Projekte in Indonesien, Sri Lanka, Indien und Thailand. Bisher wurden die Projekte mit 8,7 Millionen Euro von insgesamt 30 Millionen Spendengeldern finanziert.
In Indonesien wird vor allem der Wiederaufbau von Gesundheitsstrukturen und Fischerdörfern gefördert. In allen Gebieten sind in den nächsten Jahren weitere Hilfsmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 20 Millionen Euro in Planung.

VN-Welternährungsprogramm: http://www.wfp.org
UNICEF: http://www.unicef.de/3141.html
Für die UNICEF-Information: „Ein Jahr nach dem Tsunami“ siehe Kurzhinweise
Bündnis „Gemeinsam für Menschen in Not – Entwicklung hilft!: http://www.entwicklung-hilft.de/presse/05-12-02.html
Für eine detaillierte Bilanz und Beschreibung der Projektförderungen der einzelnen Organisationen s. http://www.entwicklung-hilft.de
Malteser Hilfsdienst: http://www.malteser.de/1.08.Aktuelles/1.08.01.Presse_Center/1.08.01.01Presseinfos/presse2000.asp?Anzeige=Yes&Index1=367

Reaktionen auf die nicht „sofortige“ Veröffentlichung des Abschlussberichtes der nationalen Wahrheitskommission Osttimors

Gemeinsam appellieren Misereor, missio, die Deutsche Kommission Justitia et Pax und Watch Indonesia! an das Parlament von Osttimor, den Bericht und die Empfehlungen der Wahrheitskommission öffentlich zu machen und sicher zu stellen, dass die Bevölkerung Kenntnis erhält. Die Deutsche Regierung, die die Kommission finanziell unterstützt hat, solle sich für die Veröffentlichung einsetzen.

Osttimors Präsident Xanana Gusmão hatte sich bei der Übergabe des 2.500 Seiten starken Berichts gegen die Empfehlungen der Wahrheitskommission gewandt und eine Veröffentlichung zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt. Eine „sofortige“ Verbreitung ist jedoch gesetzlich vorgeschrieben. „Die Rede Präsident Gusmãos entzieht der Kommission die politische Unterstützung und stellt sie so ins Abseits“, kommentiert Monika Schlicher von Watch Indonesia!. Die Wahrheitskommission hatte die Aufgabe, die während der indonesischen Besetzung zwischen 1974 und 1999 begangenen Menschenrechtsverbrechen zu untersuchen, Versöhnungsprozesse durchzuführen und einen Abschlussbericht vorzulegen. „Folgt das Parlament der von Präsident Xanana Gusmão vorgegebenen Linie, so werden die in die Kommission gesetzten Hoffnungen zerstört, insbesondere die der Opfer und ihrer Familien. Wenn die Wahrheit über Unrecht und Gewalt folgenlos bleibt, bestärkt dies die Macht der Täter und lässt die Opfer ein weiteres Mal ohnmächtig und verletzt zurück“, sagte Daniel Bogner von der Deutschen Kommission Justitia et Pax.

Das International Center for Transitional Justice (ICTJ) betont die wichtige Funktion des Abschlussberichtes als Gedächtnisstütze für die bisherige Straflosigkeit der Täter von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. „Der Bevölkerung von Osttimor darf nicht das Recht auf die volle Wahrheit über die Besatzungszeit entzogen werden“, sagt Eduardo Gonzales vom ICTJ. Er mahnt weiter an, dass „jede Verzögerung der Veröffentlichung als Unfähigkeit zu werten ist, der Vergangenheit adäquat zu begegnen und die Straflosigkeit der Täter in Indonesien und Osttimor unterstützt“.

Nur durch eine Veröffentlichung, so heißt es in der Erklärung von amnesty international, sei gewährleistet, dass die im Bericht ausgesprochenen Empfehlungen und aufgelisteten Menschenrechtsverletzungen ernst genommen werden und sowohl die Regierung Osttimors als auch die internationale Gemeinschaft dem Recht der Opfer auf Gerechtigkeit und Versöhnung nachkommen.

Es sei von immenser Bedeutung, die Ergebnisse des Berichts breit in Osttimor bekannt zu machen, damit die Menschen sich eine eigene Meinung bilden können, betont das Catholic Institute for International Relations (CIIR). Präsident Gusmão hatte u.a. argumentiert, die Empfehlungen des Berichts der Wahrheitskommission könnten dazu benutzt werden, um die Menschen zu manipulieren.

MISEREOR, missio, Deutsche Kommission Justitia et Pax und Watch Indonesia!:
Deutsche Version: http://www.watchindonesia.org/CAVRdt.htm
Englische Version: http://www.watchindonesia.org/CAVR.htm
Indonesische Version: http://www.watchindonesia.org/CAVRind.htm
ICTJ: http://www.ictj.org/downloads/timor.nov28.pdf
Amnesty International: http://web.amnesty.org/library/Index/ENGASA570052005
CIIR East Timor: http://www.ciir.org/Templates/Internal.asp?NodeID=92391

Rettet den Regenwald: Palmöl, Zucker, Soja - Biokraftstoffe bedrohen Regenwälder, Presseerklärung, 7. Dezember 2005

Der wachsende Verbrauch von Biokraftstoffen und Palmöl als Nahrungsmittel in den Industriestaaten führt zur Vernichtung von Regenwald: In Indonesien und Malaysia verdängen riesige Plantagenflächen (6,5 Millionen Hektar) immer mehr Waldgebiete. Der Verbrauch an Palmöl hat sich in der EU zwischen 1995 und 2002 fast verdoppelt. Auch der Verbrauch an Biokraftstoffen, hergestellt aus ölhaltigen Pflanzen wie Raps, Sojabohnen oder Ölpalmen, steigt – und ihm werden gute Absatzprognosen vorhergesagt. Befürworter biogener Kraftstoffe argumentieren mit den erheblichen CO₂- Einspar-Potenzialen. Vergessen wird aber die bedeutende Rolle der Sumpf- und Torfwälder in Sumatra und Borneo als CO₂-Senken. Rettet den Regenwald argumentiert, dass mit der Zerstörung der Wälder nicht nur wichtige Ökosysteme verschwinden, sondern sich auch der Gewinn durch die Nutzung von Biokraftstoffen relativiert, wenn hierfür CO₂-Senken vernichtet werden.

In diesem Zusammenhang fordert Rettet den Regenwald die Bundesregierung und die EU- Kommission auf: keine Vernichtung von Regenwald für Biokraftstoffe!

http://www.regenwald.org/rdr_neu/pressemitteilungen.php?id=15

ROBIN WOOD: Deutsche Bank zieht sich aus Geschäft mit indonesischem Zellstoffkonzern zurück, Pressemitteilung, 21. Dezember 2005

Die Deutsche Bank zieht sich nach Angaben ihres Umweltmanagers Michael Hölz endgültig als Finanzberater aus einem Übernahmegeschäft in der indonesischen Zellstoff-Industrie zurück. Das Unternehmen United Fiber System (UFS) plant den Bau einer Zellstoff-Fabrik und eines Werkes für Holzhackschnitzel in Südkalimantan sowie die Übernahme des Zellstoffwerks Kiani Kertas. Bislang hat die Deutsche Bank dieses Geschäft koordiniert. Die indonesische Umweltschutzorganisation Walhi kritisiert, dass eine nachhaltige Holzversorgung weder von UFS noch von Kiani Kertas gewährleistet sei. Der Druck auf die letzen Wälder Kalimantans würde weiter erhöht und vielen Menschen durch die Entwaldung die Lebensgrundlage entzogen.

„Die Deutsche Bank wird sich als Financial Advisor nicht mehr an der Firmenübernahme beteiligen. Damit sind wir jetzt einen Schritt weiter als bisher. Das Projekt liegt nicht bloß auf Eis. Wir arbeiten an dem Thema endgültig nicht mehr weiter“, so Michael Hölz. Auf Druck von Umweltorganisationen hatte die Deutsche Bank am 8. Dezember gegenüber ROBIN WOOD und anderen zugesagt, ihr Engagement zunächst auf Eis zu legen. Nachdem dann jedoch bekannt geworden war, dass am 10. Dezember ein Vorvertrag für die Übernahme des Zellstoffwerkes Kiani Kertas durch UFS und die Deutsche Bank abgeschlossen worden war, wandten sich ROBIN WOOD, Rettet den Regenwald, urgewald und Global 2000 erneut in einem Protestschreiben an den Vorsitzenden der Deutschen Bank. Für den 21. Dezember waren bundesweite Protestaktionen angekündigt. Die Rückzugsmeldung verlautbare Umweltmanager Michael Hölz am Morgen desselben Tages.

http://www.umwelt.org/robin-wood/german/presse/index-051221.htm
http://www.umwelt.org/robin-wood/german/presse/051209.htm
Weitere Infos: http://www.watchindonesia.org/Deutsche_Bank.htm

Indonesien und Osttimor in der deutschen und EU-Politik:

Vorstellung der Drooglever-Studie zu Papua und dem Act of Free Choice, Den Haag, 15. November 2005

Der Titel seines Buches, Een daad van vrije keuze (Ein Akt der freien Wahl), hätte durchaus einen ironischen Unterton, antwortete Professor Pieter Drooglever auf die Frage eines jungen Seminarteilnehmers, der wissen wollte, warum der Titel der 807 Seiten umfassenden Studie nicht eher mit dem Buchstaben „g“ (geen = keine) beginne.

Aus dem Inhalt des Riesenwerkes, dass der Übertrag West Papuas durch die Niederlande an die UNO-Verwaltung (UNTEA) im Oktober 1962 unter massiven Druck der USA stattgefunden hatte. Nach nur 7 Monaten, am 1. Mai 1963, wurde West Papua der Republik Indonesien angegliedert. Das UN-Referendum von 1969, in dem die Papuas für oder gegen den Anschluss an Indonesien wählen sollten, war weder demokratisch noch frei verlaufen. 1025 zum Teil willkürlich von den indonesischen Autoritäten ernannte Wahlmänner, und nicht etwa alle Erwachsenen der zu jener Zeit etwa 800.000 Papuas, stimmten unter massiver Einschüchterung bzw. finanzieller Einflussnahme für Indonesien. Die UNO schaute dem Possenspiel tatenlos zu und legitimierte den Ausgang.

Professor Drooglever präsentierte sein Werk am 15. November in der Königlichen Bibliothek in Den Haag. Am späten Nachmittag wurde dem ehemaligen Außenminister der Niederlande, J. van Aartsen, der nach einer Anfrage im Rahmen der parlamentarischen Debatte über das Budget des Außenministeriums im Dezember 1999 die Studie beim Institut für Niederländische Geschichte bzw. Prof. Drooglever in Auftrag gegeben hatte, das Buch überreicht. In seiner Ansprache betonte Van Aartsen, dass diese Studie auf der einen Seite die Pflicht der Niederlande zur historischen Aufarbeitung seiner Kolonialgeschichte – und dazu gehört selbstverständlich auch die Rolle Hollands beim Übertrag West Papuas – bezeuge, auf der anderen Seite werde dieses Geschichtswerk aber keinen Einfluss auf die Außenpolitik der Niederlande gegenüber Indonesien haben.
/Uwe Hummel
ungekürzte Meldung s. http://www.vemission.org/west_papua_netzwerk/nachrichten/nachrichten2005/einf166_05-11-17.html

Drooglever, P.J.: Een Daad van Vrije Keuze: De Papoea's van Westelijke Nieuw-Guinea en de grenzen van het zelfbeschikkingsrecht. [Ein Akt der Freien Entscheidung. Die Papuas von West-Neuguinea und die Grenzen ihres Selbstbestimmungsrechts, auf Niederländisch], Verlag Boom, Amsterdam, 2005. ISBN 9085061784, Preis Euro 45 plus Versandkosten
Weitere Informationen:
zu Buch, Bestellmöglichkeit, Projekt und Autor:
http://www.inghist.nl/Nieuws/Actueel/06AFC
http://www.inghist.nl/Instituut/Medewerker/PieterDrooglever

Sammelmeldung: Ein Jahr nach dem Tsunami

„Wir haben schnell und umfassend reagiert - und wir haben verlässlich gehandelt, damit Planungssicherheit herrscht“, so Bundesentwicklungsministerin Wieczorek-Zeul über die Tsunami-Hilfe der Bundesregierung. Gemeinsamen mit Christina Rau, der Sonderbeauftragten der Bundesregierung für die Partnerschaftsinitiative Fluthilfe, zog sie Anfang Dezember auf einer Pressekonferenz Bilanz. 500 Millionen Euro hatte die Bundesregierung für die kommenden fünf Jahre zur Verfügung gestellt, von denen die für dieses Jahr vorgesehenen 125 Millionen Euro mit Ablauf des Jahres restlos verwandt worden und den betroffenen Menschen direkt zu Gute gekommen seien. Private Spenden beliefen sich hierzulande auf mehr als 670 Millionen Euro. „Auch ein Jahr nach dem Seebeben können wir den betroffenen Menschen über den Schmerz des Verlustes von Angehörigen und Freunden nicht hinweghelfen. Aber wir können ihnen wieder Hoffnung geben und ihnen beim Wiederaufbau ihrer Länder helfen“, sagte die Ministerin.

Am 7. Dezember 2005 trafen sich über 120 kommunale Entscheidungsträger, Vertreter von Hilfsorganisationen und kommunalen Spitzenverbänden sowie von Bildungsakteuren und Wirtschaftsunternehmen, um gemeinsam Bilanz zu ziehen, sich über Projekte auszutauschen und Zukunftsperspektiven zu erarbeiten. „Ich bin tief beeindruckt, wie viele Bürgerinnen und Bürger bereits weitere Benefizaktionen für das nächste Jahr planen und so die langfristigen Partnerschaften schaffen“, so Christina Rau.

1.300 Hilfeanbieter haben sich bisher bei der Servicestelle der Partnerschaftsinitiative InWEnt in Bonn gemeldet, und den meisten konnte mit Hilfe der Partnerschaftsbüros an den deutschen Botschaften ein Wiederaufbauprojekt in den Flutregionen vermittelt werden, so die positive Bilanz der Partnerschaftsinitiative. Rund 300 sehr unterschiedliche Projektpartnerschaften sind inzwischen angelaufen. Es gibt zahlreiche Haus- und Schulbauprojekte, vor allem in Sri Lanka und Indonesien. In Thailand sind mehrere Krankenhauspartnerschaften ins Leben gerufen worden. In allen betroffenen Ländern haben Partner aus Deutschland Kauf oder Reparatur von Fischerbooten und andere „Hilfe zur Selbsthilfe“ gefördert. Den meisten Hilfeanbietern hat die Partnerschaftsinitiative eine Hilfsorganisation als Kooperationspartner vermittelt. Diese gute Zusammenarbeit mit den Hilfsorganisationen sei für den Erfolg der Wiederaufbauprojekte unerlässlich. Christina Rau dankte den deutschen Partnern für ihr großes Engagement und Interesse an den Menschen in Süd- und Südostasien.

BMZ: http://www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/20051208_Tsunami/
BMZ-Flyer: Ein Jahr nach der Tsunami-Katastrophe – eine Zwischenbilanz des deutschen Beitrags zum Wiederaufbau:
http://www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/20051208_Tsunami/flyer.pdf
BMZ Broschüre: Zwischenbilanz des deutschen Beitrags zum Wiederaufbau:
http://www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/20051208_Tsunami/broschuere.pdf
Partnerschaftsinitiative:
http://www.partnerschaftsinitiative.de/presse/presse-pmdreizehn.html
http://www.partnerschaftsinitiative.de/presse/presse-pzwoelf.html
Servicestelle Partnerschaftsinitiative, InWEnt: Ein Jahr nach dem Tsunami. Kommunale Partnerschaften flankieren den nachhaltigen Wiederaufbau, Stand Dezember 2005
und: Statistik der Servicestelle: Statistik über die registrierten Angebote aus Deutschland sowie die vermittelten Bedarfe, Stand 7.12.2005:
http://www.partnerschaftsinitiative.de/presse/presse-start.html

Veröffentlichungen, Berichte:

Merlyna Lim: Islamic Radicalism and Anti-Americanism in Indonesia: The Role of the Internet, East-West Center Washington, Policy Studies, No. 18, 2005

Merlyna Lim beschreibt in dieser Studie, wie Islamisten sich effizient des Internets und anderer moderner Kommunikationstechniken bedienen. Unter anderem aufgrund technischer Probleme konsumieren viele Indonesier vorzugsweise Nachrichten, die über bestimmte mailing lists abrufbar sind, anstatt sich die Mühe zu machen, selbst im Internet zu recherchieren. Islamistische Organisationen wie bspw. Laskar Jihad machen sich dies gezielt zu Nutze.

Die Autorin weist darauf hin, wie Veröffentlichungen dieser Gruppe mit Bezug auf den Molukken-Konflikt die Termini „Juden“, „Christen“, „Kreuzfahrer“, „Zionisten“ und „Amerikaner“ in austauschbarer Weise verwendeten. Verschiedene Printmedien wie etwa die Zeitung „Republika“ übernahmen solche Veröffentlichungen zum Teil ungeprüft.

Die Haltung der US-Regierung unter Präsident Bush, die für sich beansprucht, „das Richtige“ bzw. „das Gute“ zu vertreten und dabei Muslime als „die anderen“ ausgrenzt, bedingt, dass sich diese Ausgegrenzten gegen ihre Marginalisierung zur Wehr setzen.

http://www.eastwestcenter.org/reurl.asp?url=stored/pdfs/PS018%2Epdf

Edward Aspinall: The Helsinki Agreement: A More Promising Basis for Peace in Aceh?, East-West Center Washington, Policy Studies, No. 20, 2005

Edward Aspinall, der in früheren Publikationen bereits analysierte, warum das COHA-Abkommen (Cessation of Hostilities Agreement) scheiterte, kommt in dieser Studie zu dem Schluss, dass das in Helsinki vereinbarte Friedensabkommen für Aceh weitaus größere Chancen auf Erfolg hat. Er beschreibt ausführlich den Prozess des Zustandekommens und erläutert, in welchen Punkten dieses Abkommen deutlich über frühere Vereinbarungen hinaus reicht. Bis zur Erreichung eines dauerhaften Friedens sind jedoch noch zahlreiche Hürden zu nehmen. Aspinall identifiziert das indonesische Parlament, das Militär und seine Verbündeten sowie die Unabhängigkeitsbewegung GAM als mögliche Kräfte, die den Friedensprozess gefährden könnten.

http://www.eastwestcenter.org/reurl.asp?url=stored/pdfs/PS020%2Epdf

Bureau of Democracy, Human Rights and Labor, US State Department: International Religious Freedom Report 2005: Indonesia, 8. November 2005

Die indonesische Verfassung gewährt allen Bürgerinnen und Bürgern das Recht auf Religionsausübung gemäß ihres Glaubens und ihrer religiösen Überzeugungen. Im Allgemeinen werde die Glaubensfreiheit von der indonesischen Regierung respektiert, verschiedene Arten der Einschränkung bestünden jedoch trotzdem fort, so der vom US-Außenministerium verfasste Bericht zu Religionsfreiheit. Der umfangreiche Report untersucht rechtliche Rahmenbedingungen ebenso wie Haltungen in der Gesellschaft, geht auf Einschränkungen der Religionsfreiheit ein und verweist auf Verbesserungen in der Respektierung dieses Rechts, spricht das Terrorismusproblem an und stellt US-Regierungspolitik dar.

Betroffen von Diskriminierungen sind besonders religiöse Minderheiten, deren Religion nicht offiziell anerkannt ist, das heißt Menschen, die weder eine islamische, noch eine katholische, protestantische, buddhistische oder hinduistische Glaubenszugehörigkeit haben. Beispielsweise sind Anhänger des Konfuzianismus bei der Registrierung von Eheschließungen oder Geburten oftmals der Willkür staatlicher Institutionen ausgesetzt. NGOs fordern deshalb die Streichung der Religionskategorie auf Ausweisen.

Die Praxis des Islam in Indonesien wurde im Berichtszeitraum als überwiegend tolerant wahrgenommen. Aceh blieb die einzige Provinz, in der Scharia-Gerichtshöfe existieren. Die US-Regierung führte eigenen Angaben zufolge verschiedene Programme zur Förderung von Religionsfreiheit und interreligiöser Toleranz durch und ergriff auch Maßnahmen, der indonesischen Bevölkerung ihren Respekt vor dem Islam kund zu tun.

http://www.state.gov/g/drl/rls/irf/2005/51512.htm

Bureau of Democracy, Human Rights and Labor, US State Department: International Religious Freedom Report 2005: East Timor, 8. November 2005

„Das generell freundliche Verhältnis unter den Religionsgemeinschaften trägt zur Wahrung der Glaubensfreiheit bei“, so der Jahresbericht zur Religionsfreiheit des US-Außenministeriums für Osttimor. Die Verfassung Osttimors gewährt den Bürgerinnen und Bürgern des überwiegend katholischen Landes Religionsfreiheit, was die Regierung im Allgemeinen auch respektiere.

Eine der heftigsten Auseinandersetzungen im jungen Staat entbrannte im Februar 2005, als die Regierung den Religionsunterricht aus dem Lehrplan strich. Der Plan sah vor, Religionsunterricht zukünftig als freiwilliges Wahlfach außerhalb des regulären Unterrichts anzubieten - und ohne staatliche Unterstützung. Dies stieß bei der Kirche auf heftige Ablehnung. Nachdem die katholische Kirche über drei Wochen Demonstrationen mit mehr als 10.000 Teilnehmern organisiert hatte, die größten seit der Unabhängigkeit, wurde die Entscheidung zurückgenommen. Gleichzeitig wurde ein Beratungsgremium aus Mitgliedern der Regierung und religiöser Organisationen eingerichtet, dem auch Mitglieder der protestantischen und muslimischen Gemeinschaften angehören.

http://www.state.gov/g/drl/rls/irf/2005/51510.htm

International Crisis Group (ICG) - Aceh: So Far, So Good, Asia Briefing No. 44, Jakarta/Brussels, 13. Dezember 2005

Eine überwiegend positive Bilanz des Friedensprozesses in Aceh zieht die ICG in diesem Briefing Paper. Die in Helsinki vereinbarten Schritte zur Demilitarisierung – eine von internationalen Beobachtern kontrollierte Waffenabgabe seitens der Unabhängigkeitsbewegung GAM bei gleichzeitigem Abzug von Truppen des indonesischen Militärs – laufe weitgehend reibungslos.

Vereinbarungsgemäß öffneten sich mit nur wenigen Tagen Verspätung die Tore der indonesischen Gefängnisse, in denen Mitglieder und Anhänger der GAM inhaftiert waren. Noch umstritten ist das Schicksal einiger Gefangener, die wegen krimineller Delikte einsitzen. Irwandi Yusuf, Sprecher der GAM, beziffert deren Zahl auf 116 und fordert ihre bedingungslose Freilassung.

Die Reintegration ehemaliger Kombattanten der GAM und die Umsetzung der in Helsinki getroffenen politischen Vereinbarungen stellen nach Ansicht der ICG die größten noch zu meisternden Hürden dar. Um sicherstellen zu können, an wen Reintegrationshilfen geleistet werden, fordert die indonesische Seite Namenslisten der 3.000 begünstigten ehemaligen Kämpfer der GAM. Diese zeigt sich jedoch bislang nicht bereit, persönliche Daten auszuhändigen. Das gegenseitige Vertrauen der beiden ehemaligen Konfliktparteien bedarf noch erheblicher Verbesserung.

Zur Umsetzung der vereinbarten politischen Konsequenzen aus dem Helsinki-Prozess bedarf es einer gesetzlichen Regelung durch das nationale Parlament in Jakarta. Ein unter Beteiligung der Zivilgesellschaft vom Provinzparlament in Aceh eingebrachter Gesetzentwurf liegt bereits vor. Als kritische Punkte identifiziert die ICG die Regelungen bezüglich der Bildung lokaler Parteien sowie die neuerlich (wieder) aufgekommene Diskussion um eine Teilung der Provinz.

Die aus Vertretern der EU und des ASEAN gebildete internationale Beobachtungsmission AMM (Aceh Monitoring Mission) genießt bei allen Beteiligten großes Vertrauen. Das zunächst auf sechs Monate befristete Mandat der AMM läuft jedoch zum 15. März 2006 ab. Es wird befürchtet, dass noch ausstehende Schritte zur Implementierung des Friedensabkommens nach Abzug der AMM nicht mehr ganz so reibungslos vonstatten gehen werden.

http://www.crisisgroup.org/home/index.cfm?l=1&id=3831

Kurzhinweise auf weitere Berichte und Veröffentlichungen:

Monika Schlicher: East Timor faces up its Past: The Work of the Commission for Reception, Truth and Reconciliation, Missio, Human Rights No. 25, Aachen 2005
Gedruckte Ausgabe kostenlos online zu bestellen unter:
http://www.missio-aachen.de/angebote-medien/shop/menschenrechte/25OsttimorE.asp
Online Version:
http://www.missio-aachen.de/Images/25%20OsttimorE_tcm14-36798.pdf

Monika Schlicher: Le Timor oriental fait face à son histoire - le travail de la Commission d’accueil, de vérité et de réconciliation, Missio, Droits de l’homme 25, Aachen 2005
Hardcopy:
http://www.missio-aachen.de/angebote-medien/shop/menschenrechte/25OsttimorF.asp#0
Online Version:
http://www.missio-aachen.de/Images/25%20OsttimorF_tcm14-36797.pdf

Monika Schlicher: Osttimor stellt sich seiner Vergangenheit - Die Arbeit der Empfangs-, Wahrheits- und Versöhnungskommission, erschienen in der Reihe missio Menschenrechte (ISSN 1618-6222)
Gedruckte Ausgabe (Best. Nr. 600 281) kostenlos online zu bestellen unter:
http://www.missio-aachen.de/angebote-medien/shop/menschenrechte/25OsttimorD.asp#0
Online Version:
http://home.snafu.de/Osttimor_Vergangenheit.pdf

Richard Chauvel: Constructing Papuan Nationalism: History, Ethnicity, and Adaptation, East-West Center Washington, Policy Studies, No. 14
http://www.eastwestcenter.org/reurl.asp?url=stored/pdfs/PS014%2Epdf

Anthony Bulbao & Greg Fealy: Between The Global And The Local. Islamism, The Middle East, And Indonesia. The Brookings Project On U.S. Policy Towards The Islamic World, Analysis Paper Number 9, Oktober 2005
http://www.brookings.edu/dybdocroot/fp/saban/analysis/20051101bubalo_fealy.pdf

The Asia Foundation: The Aceh Rehabilitation and Reconstruction Appraisal (ARRA). Complete Findings Report. Phase 1: Health and Education Services, Housing, Distribution of Survival Allowances, Restoration of Ownership Documents, and Economic Recovery, November 2005
http://www.asiafoundation.org/pdf/ARRA_report.pdf

UNICEF-Information: Ein Jahr nach dem Tsunami: Ein Wiederaufbau für die Kinder. Erfolgreiche Nothilfe – langfristiger Wiederaufbau, 30. November 2005 http://www.unicef.de/fileadmin/content_media/presse/fotomaterial/Erdbeben_Asien/Info_Tsunami_2005.pdf

Anett Keller: Frieden für Aceh? Perspektiven nach dem Abkommen zwischen indonesischer Regierung und GAM, Friedrich-Ebert-Stiftung, Kurzberichte aus der internationalen Entwicklungszusammenarbeit, Asien und Pazifik, November 2005
http://fesportal.fes.de/pls/portal30/docs/FOLDER/WORLDWIDE/ASIEN/KURZBERICHTE/KBINDONESIEN11.05KELLER.PDF

Henning Effner: Islamische Bildung und Erziehung an Koranschulen in Süd- und Südostasien: Problemfelder und Reformansätze, Friedrich-Ebert-Stiftung Indonesien, Oktober 2005
http://fesportal.fes.de/pls/portal30/docs/FOLDER/WORLDWIDE/ASIEN/BERICHTE/BERICHTE2005/INDONESIEN1005_KORANSCHULEN.PDF

Johannes Herrmann: Unter dem Schatten von Garudas Schwingen. Chancen und Probleme nationaler Integration in Indonesien. Geschichte, Ideologie, Religion, Recht, Wettenberg 2005. 276 Seiten, 20 Euro
Das Buch kann über den Buchhandel oder direkt beim Autor (mail@jhjj.de, Tel. 0641/8778712) bestellt werden. Weitere Informationen zum Buch und eine Leseprobe unter:
http://www.jhjj.de

Diakonie-Katastrophenhilfe: Tsunami 2004. Dokumentation
http://www.diakonie-katastrophenhilfe.de/downloads/DKH_tsunami-dokumentation.pdf

Veranstaltungshinweise:

Aktuelle Hinweise auf Veranstaltungen zu Indonesien und Osttimor finden Sie auf unserer Homepage unter: http://www.watchindonesia.org/Kalender.htm

Hrsg: Watch Indonesia! in Zusammenarbeit mit Umverteilen! – Stiftung für eine solidarische Welt
Redaktion: Alex Flor, Marianne Klute, Monika Schlicher, Monique Szodruch, Petra Stockmann, Tia Mboeik
Der Infodienst wird unterstützt aus Mitteln des Evangelischen Entwicklungsdienstes (EED)

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